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Kündigung

  • Wann kann eine Kündigung ausgesprochen werden?
  • Was muss nach einer Kündigung getan werden ?

 

 

 

Wann kann eine Kündigung ausgesprochen werden ?

Es muss unterschieden werden, ob die Kündigung durch einen Arbeitgeber oder einen Arbeitnehmer ausgesprochen wird. Weiter ist zu unterscheiden, wie viele Mitarbeiter in dem Betrieb tätig sind. Sodann kommt noch hinzu, ob es sich um eine ordentliche oder außerordentliche (fristlose) Kündigung handelt.

Arbeitnehmer können eine Kündigung grundsätzlich immer erklären. Ob ein Arbeitgeber eine Kündigung erklären kann, hängt zunächst von der Betriebsgröße ab. Sind weniger als 5 Mitarbeiter vorhanden, ist ein Kündigungsausspruch möglich, ohne dass ein Kündigungsgrund vorliegen muß. Sind 5- 10 Mitarbeiter vorhanden, kommt es auf die Frage an, wie lange der zu kündigende Mitarbeiter bereits für den Betrieb tätig ist. Sind mehr als 10 Mitarbeiter vorhanden, muß nach dem Kündigungsschutzgesetz ein besonderer Kündigungsgrund vorliegen. Bei der Berechnung der Mitarbeiterzahl zählen Auszubildende nicht und Teilzeitbeschäftigte nur mit bestimmten Prozentquoten mit.

Bei einer fristlosen Kündigung kommt es auf die Mitarbeiteranzahl nicht an.

Die besonderen Regularien bei der Mitarbeiterbestimmung beziehen wir in den von uns betreuten Kündigungsfällen selbstverständlich mit ein.

 

Muss ein Kündigungsgrund vorhanden sein

Es ist zu unterscheiden, ob es sich um eine ordentliche oder eine außerordentliche Kündigung handelt.

Bei einer außerordentlichen (fristlosen) Kündigung muss immer ein Kündigungsgrund vorhanden sein. Nur bei einer schweren oder wiederholten Verletzung der Pflichten aus dem Arbeitsvertrag kann eine fristlose Kündigung ausgesprochen werden. Ist die Verletzung nicht so gravierend, wiederholt sich jedoch, muss vor der Kündigung mindestens eine Abmahnung ausgesprochen werden. Bei einer ordentlichen Kündigung muss je nach Betriebsgröße ein Kündigungsgrund vorhanden sein. Ob ein Kündigungsgrund vorhanden sein muss, hängt von der Anzahl der Mitarbeiter und der Länge der Betriebszugehörigkeit ab. Wenn ein Kündigungsgrund vorhanden  sein muss, kommen drei Arten vor;

  • Kündigung aus betriebsbedingten Gründen
  • Kündigung aus personenbedingten Gründen
  • Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen

Die Rechtsprechung und juristische Literatur zu Kündigungsfragen ist äußerst umfangreich.

Bei einer Prüfung, ob Kündigungsgründe eingreifen müssen, legen wir einen besonderen Prüfungsmaßstab an. Die Auswertung der vorhandenen Gerichtentscheidungen und juristischen Darstellungen nehmen wir aufwändig vor.

 

Was muss nach einer Kündigung getan werden ?

Wird die Kündigung durch den Arbeitgeber ausgesprochen, sollte sofort überprüft werden, ob die Kündigung rechtmäßig ist. Der Arbeitnehmer hat nur 3 Wochen Zeit, sich gegen den Kündigungsausspruch zu wehren. Nur in wenigen Ausnahmefällen ist diese Frist anders. Mit Ablauf der 3-Wochenfrist muss beim Arbeitsgericht eine Kündigungsschutzklage eingereicht werden. Ohne die Klageeinreichung wird eine Kündigung rechtmäßig. Das gilt auch dann, wenn die Kündigung inhaltlich ungerechtfertigt war. Allein die Versäumung der Klagefrist kann dazu führen, dass auch eine nicht rechtmäßige Kündigung dauerhaft wirksam wird.

Die Wirksamkeit der Kündigung hängt nicht nur von der Einhaltung einer Frist und der Frage nach einem Kündigungsgrund ab. Weitere Faktoren sind auch maßgeblich. Dazu gehören u.a.

  • Wie wurde ein vorhandener Betriebsrat in den Kündigungsausspruch mit einbezogen ?
  • Wurde die Kündigung schriftlich erklärt ?
  • Verschieben sich auf Grund verspäteten Zugangs die Kündigungsfristen?
  • War derjenige, der die Kündigung ausgesprochen hat, überhaupt zum Kündigungsausspruch berechtigt ?

Bei einer Kündigung sind umfangreiche Prüfmerkmale vorhanden.

Im Rahmen der Betreuung von Kündigungsfällen prüfen wir die jeweils relevanten Positionen an Hand von Checklisten, um alle möglichen Positionen zu erfassen.

Wenn Sie Fragen zu dem Thema haben, helfen wir gern weiter. Sie können dazu gern Kontakt mit uns aufnehmen. 

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