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Bankrecht

Im Bereich der Kredite haben sich in den letzten Jahren die rechtlichen Regeln für Kreditnehmer erheblich verbessert. Die Bedingungen, die von der Bank oder Sparkasse einseitig vorgegeben wurden, hat die Rechtsprechung für viele Darlehen als unwirksam angesehen. Dies hat dazu geführt, dass die in dem Darlehensvertrag augeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam angesehen wurden. Kreditnehmer konnten den Widerruf des Vertrages erklären.

In anderen Fällen gab es sogar eine Rückerstattung von der Bank oder Sparkasse. Das Kreditinstitut hatte in den Darlehensvertrag Bearbeitungskosten hineingeschrieben. Diese wurden von der Rechtsprechung als unzulässig angesehen. Kunden der Bank oder Sparkasse können eine Rückerstattung der bereits gezahlten Bearbeitungkosten verlangen.

In den folgenden Bereichen können Kunden einer Bank oder Sparkasse eine Rückerestattung aus dem Darlehen verlangen oder die vereinbarten Darlehensbedingungen zu Gunsten des Kunden ändern lassen:

  • Bearbeitungsgebühren: In dem Kreditvertrag wurde eine Bearbeitungsgebühr vereinbart. Eine solche Vereinbarung ist in vielen Fällen unzulässig
  • Vorfälligkeitsentschädigung: Bei der Beendigung des Darlehens verlangt die Bank eine Vorfälligkeitsentschädigung. Die von der Bank geltend gemachte Forderung kann zu hoch sein oder eine Vorfälligkeitsentschädigung müßte in Einzelfällen gar nicht gezahlt werden
  • Widerrufsbelehrung: Verträge über Darlehen müssen regelmäßig eine Widerrufsbelehrung beinhalten - soweit es sich um Verträge mit Verbrauchern handelt. Häufig ist eine von der Bank oder Sparkasse benutzte Widerrufsbelehrung rechtlich nicht einwandfrei. Der Kunde einer Bank oder Sparkasse kann in diesem Fall das Darlehen widerrufen und dadurch eine Anpassung seines Zinssatzes auf das aktuelle, teilweise erheblich niedrigere Niveau erreichen.

Die Frage, ob von der Bank oder Sparkasse wegen eines fehlerhaften Darlehendvertrages eine Rückerstattung verlangt werden kann, läßt sich ohne rechtliche Vorkenntnisse nicht prüfen. Auch läßt sich die Frage, ob durch einen Widerruf erhebliche Zinszhalungen gespart werden können, nicht ohne Kentnisse der Rechtsprechung lösen. Eine Studie kam in den letzten Jahren zu dem Ergebnis dass fast 80 % der überprüften Vertäge eine falsche Widerrufsbelehrung hätten. Für Kunden einer Bank oder Sparkasse können daher die Möglichkeiten, den alten ungünstigen Darlehensvertrag zu beeenden und einen neuen güstigeren Zinssatz zu vereinbaren, als gut angesehen werden.

Damit Sie eine erste Einschätzung erhalten, ob es für Sie Möglichkeiten gibt, Ihre Zahlungen an Bank oder Sparkasse aus dem Darlehen zu reduzieren oder vielleicht sogar ein Rückerstattung zu verlangen, können Sie sich zu Ihrem Chech-Up melden. Sobald wir Ihre Check-Up Informationen erhalten, nehmen wir mit Ihnen Kontakt auf. Dies ist natürlich kostenlos. Sie müssen also für den Check-Up keine Kosten aufbringen.

 

 

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Häufig gestellt Fragen

Für Verbraucher stellen sich die nachfolgenden Fragen: 

 

Wann können Widerrufsbelehrungen falsch sein.

Eine Widerrufsbelehrung muss für den Verbraucher klar erkennbar über die wesentlichen Rechte und Pflichten informieren. Entsprechend muss sich eine Widerrufsbelehrung deutlich vom übrigen Vertragstext hervorheben. Erfüllt die Widerrufsbelehrung diese Vorgabe nicht, kann sie bereits fehlerhaft sein.

Eine Widerrufsbelehrung muss den Verbraucher eindeutig über die Widerrufsfrist von 2 Wochen insbesondere den Beginn der Frist informieren. Entsprechend muss das Ergebnis, welches die Frist in Gang setzt, für den Verbraucher eindeutig erkennbar bzw. bestimmbar sein. Erfüllt die Widerrufsbelehrung diese Vorgabe nicht, kann sie bereits fehlerhaft sein.

Eine Widerrufsbelehrung muss für den Verbraucher unmissverständlich formuliert sein. Entsprechend darf eine Widerrufsbelehrung keine Zusätze, enthalten die für den Verbraucher verwirrend sind oder ich vom Zweck der Belehrung ablenken. 

Daneben gibt es eine Reihe weiterer Aspekte, die die Fehlerhaftigkeit einer Widerrufsbelehrung begründen können. Vorstehende Auflistung ist lediglich beispielhaft und soll aufzeigen, wie vielfältig die Fehler sein können.

Wie stellt sich die rechtliche Situation dar?

Zahlreiche Gerichte, so auch der Bundesgerichtshof als höchstes deutsches Zivilgericht haben sich in den vergangenen Jahren mit der Frage, wann eine Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist, auseinandergesetzt. Sie haben in ihren Urteilen dargelegt, welche Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung zu stellen sind und damit aufzeigt, wann eine Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist.  

 

Was bringt ein Widerruf?

Verbraucher, die einen Kredit angesichts z.B. niedriger Zinsen in einen günstigeren Kredit umschulden möchten, können die dafür meist von den Banken und Sparkassen verlangte Vorfälligkeitsentschädigung sparen, wenn die Widerrufsbelehrung in ihrem Immobiliendarlehen fehlerhaft ist. Sie können nämlich in diesem Fall den Kreditvertrag auch heute noch - ggfls. Jahre nach Abschluss - widerrufen und müssen diesen nicht kündigen. Die 2-wöchige Widerrufsfrist gilt nämlich nicht.

Aber nicht nur das Vorfälligkeitsentgelt kann eingespart werden. Auch die Zinsbelastung kann sich erheblich reduzieren, wie nachfolgende Beispielrechnung aufzeigt:

Darlehensforderung:   100.000 €

aktueller Zinssatz: 2 %

Zinsbelastung/Jahr: 2.000 €

Bei einer Kreditrestlaufzeit von 10 Jahren, lassen sich so je nach vereinbartem Zinssatz in den laufenden Kreditverträgen Ersparnisse im 5-stelligen Bereich erzielen. Bei einem derzeit vereinbarten Zinssatz von z.B. 4,75 % läge die Ersparnis bei 47.500 € in 10 Jahren.

Woher weiß ich, ob die Widerrufsbelehrung in meinem Kreditvertrag fehlerhaft ist?

Ob im Konkreten von einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung ausgegangen werden kann, lässt sich nur durch eine Einzelfallprüfung ermitteln.

Lassen sich Darlehensverträge auch noch Jahre nach ihrem Abschluss noch widerrufen, wenn die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist?

Die Verbraucherzentrale Hamburg hat nach eigenen Angaben bereits im August 2013 bei der Überprüfung von 300 Kreditverträgen festgestellt, dass mehr als 2/3 der Immobilienkredite eigentlich vorzeitig aufgelöst werden können. In einer aktuellen Erhebung im Juni 2014 seien sogar fast 80 % der vorliegenden Immobiliendarlehensverträge wegen falscher Widerrufsbelehrungen beanstandet worden.

Ob eine Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist, muss im Einzelfall geprüft werden. Eine ordnungsgemäße Belehrung ist n der Reihe von Anforderungen geknüpft. Diese sind gesetzlich normiert, haben im Übrigen von der Rechtsprechung weitere Konkretisierungen erfahren.

 

Was kann ich jetzt tun?

Es empfiehlt sich daher für jeden Verbraucher, der eine vorzeitige Kreditablösung anstrebt, sich juristisch beraten zu lassen. Eine rechtliche Einschätzung durch eine spezialisierte Anwaltskanzlei kann Aufschluss darüber geben, ob die Widerrufsbelehrung fehlerhaft sein könnte. Nur in diesem Fall ist eine vorzeitige Vertragskündigung ohne Vorfälligkeitsentgelt möglich.

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Die Kanzlei ist an zwei Standorten vertreten, einmal in Recklinghausen (NRW)  und einmal in Chemnitz (Sachsen). Besprechungstermine werden darüber hinaus auch in Essen, Dortmund, Dresden, Düsseldorf, München und Hamburg wahrgenommen. Die Kanzlei ist Mitglied in der Advounion, einem Verbund von rund 2.000 Rechtsanwälten. Durch MAACK Recht & Steuern werden sowohl Einzelverfahren, als auch Großverfahren betreut. So wurden Großverfahren mit bis zu 500 Vorgängen gegen ein Anlageunternehmen betreut. Die Betreuung geschädigter Kapitalanleger führen wir seit 1991 durch und sind daher im Bereich der fehlgeschlagenen Kapitalanlagen wohl eine der am längsten tätigen Kanzleien in Deutschland.

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